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Letzte Aktualisierung: 04.01.2023

Das Dr.-Alex-Müller-Verfahren

Das Dr.-Alex-Müller-Verfahren ist ein Verfahren, mit dem die Beratungsreihenfolge für Anträge zu einem Parteitag basisdemokratisch abgestimmt wird.

Ich war im Jahr 1990 an meinem Studienort Kaiserslautern den Jungen Liberalen beigetreten, und wir waren programmatisch ein sehr fleißiger JuLi-Landesverband. Zwanzig bis fünfundzwanzig Anträge für einen Landeskongress waren ganz normal.

Nun gab es eine Antragskomission, und die hatte die unangenehme Eigenschaft, daß sie meine Anträge immer ziemlich nach hinten geschoben hat, und das fuchst natürlich jeden, der sich die Mühe macht, Anträge zu schreiben. Der Landesvorsitzende hatte natürlich immer im Auge, was morgen in der Zeitung stehen würde, und genau so wurden eben auch die Anträge gereiht.
Also habe ich mir gedacht, warum stimmen wir die Antragsreihenfolge nicht einfach schriftlich ab ? Am Anfang jedes LaKos werden immer lange Grußworte und Reden gehalten, diese Zeit kann man prima nutzen, um schriftlich die Reihenfolge abzustimmen. Und das Verfahren war geboren.

Auf dem Landeskongreß am 24. / 25. April 1993 haben wir zum ersten Mal in dieser Form abgestimmt, und meiner Erinnerung nach war das in Worms. Zumindest verbinde ich immer Worms mit der Erst-Anwendung.

Das Verfahren hat sich bewährt, selbst in den Worten des damaligen Landesvorsitzenden Mathias Grünthaler, der sich vorher gegen die Einführung ausgesprochen hatte. Sämtliche Geschäftsordnungs-Debatten bezüglich des Vorziehens oder Zurückstellens von Anträgen hatten sich mit einem Schlag erledigt, und das überzeugte auch ihn letztendlich.

Die erste urkundliche Erwähnung des Namens findet sich dann im Protokoll der Landesvorstands-Sitzung vom 30.10.1993: Es gab schlicht noch keinen Namen für dieses Verfahren, und der damalige Landesgeschäftsführer Peter Wolf, der Protokoll geführt hatte, legte dann den Namen des Verfahrens schriftlich nieder:

In der Folge entwickelte sich das Verfahren nach und nach zum Selbstläufer, eroberte Zug um Zug die JuLi-Landesverbände, und schließlich durch die JuLis auch die FDP-Verbände.

Der eine oder andere war nicht so schnell davon überzeugt, daß das Ganze zu etwas gut ist: